Abgeschlossene Projekte
Die Webseite www.schoeffenwahl.de
der PariJus gGmbH wird speziell den Kommunen, Mitgliedern der
Schöffenwahlausschüsse, Interessenten, Arbeitgebern und den Medien zur
Verfügung gestellt und während der Schöffenwahl laufend aktualisiert.
Auf
der Webseite werden auch Arbeitshilfen, Mustertexte,
Bewerbungsformulare sowie Rechts- und Verwaltungsvorschriften usw. zur
Verfügung gestellt.
2022–2023
Schöffenwahl 2023
1. Schulung der Verwaltungsmitarbeiter, Mitglieder der Vertretungen und der vorschlagenden Organisationen
Von Oktober 2022 bis März 2023 hat die
PariJus gGmbH zusammen mit der Bildungs- und Technologie-Gesellschaft
mbH (BITEG) eine Serie von Präsenz- und Online-Seminaren bundesweit für die
Wahlgremien durchgeführt (31 Präsenz-, 4 Online-Seminare). Als Seminarmaterial diente das Buch: Die Verantwortung der Gemeinden und Kreise bei der Schöffenwahl 2023, 2. Aufl. Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2022). Nach den Seminaren können die Teilnehmer während der Schöffenwahl Fragen über ein Kontaktformular stellen. Hier wurden insbesondere spezielle Fragen der Voraussetzungen für das Schöffenamt sowie bei der Aufstellung und Auslegung der Vorschlagslisten beantwortet.
2. Informationen für Interessenten am Schöffenamt
Schöffen wirken gleichberechtigt neben den Berufsrichtern an der Urteilsfindung der Strafgerichte mitwirken. Daher ist es wichtig, dass engagierte und auf das Schöffenamt gut vorbereitete Bürgerinnen und Bürger gewählt werden, die die Voraussetzungen, ihre Rechte und Pflichten sowie ihre Rolle und Verantwortung in der Hauptverhandlung kennen. Auf der Webseite werden die wesentlichen Informationen für Bewerber zur Verfügung gestellt. Über das Kontaktformular können die Bewerber spezielle Fragen stellen. Darüber hinaus wurden mehrere Online-Seminare für Interessenten durchgeführt (Landesbüro Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung, Gustav-Stresemann-Institut, Bergische VHS Solingen/Wuppertal, Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e.V.).
3. Informationen für die Schöffenwahlausschüsse
Die Wahlausschüsse werden über die Wahl der Schöffen (Haupt- und
Ersatzschöffen für Amts- und Landgericht in allgemeinen und
Jugendstrafsachen), insbesondere über die Vermeidung von Fehlern beim Zustandekommen des Ausschusses und bei der Durchführung der Wahl informiert.
Schöffen-TV:
Videoreihe zur Schöffenwahl 2023
Videoaufruf für das richterliche Ehrenamt gefördert. Pressemitteilung der Hessischen Staatskanzlei
Vom 02.08.2022
Verantwortung für Recht im Namen des Volkes: Schöffenkampagne Hessen gestartet
Vom 07.02.2023
2022–2023
Video-Kampagne Schöffenwahl 2023 der Hessischen Staatskanzlei im Rahmen des Programms »Dein Ehrenamt«
Das Land Hessen fördert und unterstützt mit dem Förderprogramm "Dein Ehrenamt" das Bürgerengagement in Hessen. Ziel der Förderung ist es, die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zu verbessern und die bestehende Kultur des Ermöglichens und der Anerkennung zu stärken.
Die PariJus gGmbH hat in Kooperation mit Schöffen-TV eine Videokampagne realisiert, die über das Schöffenamt informiert, um geeignete Personen für die Teilhabe an der Rechtsprechung zu gewinnen.
2021–2022
Projekt SELECT zur EU-Grundrechtecharta
StrEnghten Lay and honorary judges European CompeTencies
Das Projekt SELECT ist eine europäische Kooperation der Universität von Kampanien Luigi Vanvitelli in Caserta mit der Europäischen Union der Richter in Handelssachen (UEMC) in Straßburg und der Vereinigung der italienischen Friedensrichter (ANGDP) in Rom. Unterstützt wird das Projekt auch vom Europäischen Netzwerk der Organisationen der ehrenamtlichen Richter (ENALJ). Verantwortlich für die Aktivitäten in Deutschland ist die PariJus gGmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Hasso Lieber. Das Projekt wird eine für ganz Europa vorbildliche Schulung für ehrenamtliche Richter in Bezug auf die Charta der Grundrechte der EU erarbeiten. Die Durchführung wird zunächst in Deutschland, Italien und Österreich stattfinden. Grundlage des Projekts ist die Erhebung der Kenntnisse des aktuellen Wissensstandes der ehrenamtlichen Richter zu Beginn des Projekts durch einen Online-Fragebogen, der von der Projektgruppe unter Federführung der Universität von Kampanien entwickelt wurde.
Kurzfassung des Projekts
Die Beteiligung ehrenamtlicher Richter ist ein wichtiger Bestandteil der zivilgesellschaftlichen Verantwortung an Staatsgewalt. Zur Ausübung dieses Ehrenamtes wird das Wissen über die fundamentalen Rechte und Prinzipien, die für die EU in der Charta der Grundrechte, für die Mitgliedstaaten des Europarates in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK ) niedergelegt sind, immer wichtiger. Sowohl die materiellen Rechte wie die justiziellen Garantien gehören zum elementaren Wissensstand auch der nicht juristisch ausgebildeten Richter. In Nr. 23 der "Schlussfolgerungen des Rates zu einer verstärkten Anwendung der Grundrechtecharta in der Europäischen Union" vom 08.03.2021 schlägt der Rat der Europäischen Union vor, dass die Mitgliedstaaten mit den Organisationen von Richtern und ehrenamtlichen Richtern zur Verbesserung des Fachwissens über die Anwendung der Charta zusammenarbeiten.Ziel des Projekts ist die
Entwicklung eines Schulungskonzeptes durch Präsenzunterricht und
E-Learning-Instrumente, mit denen die teilnehmenden ehrenamtlichen
Richter mit didaktischen und praktischen Instrumenten ausgestattet
werden, die geeignet sind, die korrekte Anwendung der Charta der
Grundrechte der Europäischen Union (sog. Charta von Nizza) in den
nationalen Rechtssystemen zu verstehen und zu unterstützen. Die Charta
ist in wichtigen Bereichen für den gerichtlichen Schutz von
Einzelpersonen relevant (Einwanderungsrecht, Familien- und Kinderrecht,
Arbeits- und Konsumentenrecht, Antidiskriminierungsrecht und Strafrecht
usw.). Ihre Anwendung im Einklang mit den nationalen Vorschriften der
einzelnen Mitgliedstaaten ist nicht nur eine notwendige Voraussetzung
für die Erfüllung der supranationalen Verpflichtungen, sondern stärkt
auch die Instrumente zum Schutz der Bürger, indem sie in vielen Fällen
sogar einen größeren Schutz als die nationalen Vorschriften bieten.
Die
Beurteilung der Kriterien für die Anwendung der Charta ist eine sehr
komplexe Aufgabe für die nationalen Justizbehörden, die eine ständige
Aktualisierung über die Entwicklungen in der Rechtsprechung des
Gerichtshofs der Europäischen Union und der EU-Gesetzgebung im
Allgemeinen erfordert. Das Projekt wurde daher auch konzipiert, um
speziell auf diesen Bedarf an kontinuierlichen, verpflichtenden
Aktualisierungen im Justizbereich zu reagieren. Die Rolle der ehrenamtlichen
Richter für das ordnungsgemäße Funktionieren der europäischen
Justizsysteme soll durch dieFörderung des Verständnisses europäischen Rechts,
transnationalen Austausch über bewährte Verfahren sowie die
Zusammenarbeit zwischen ehrenamtlichen Richtern gestärkt werden.
Webseite des Projekts
Abschlussbroschüre zum SELECT-Projekt